Grundsatz „Keine Haftung für Links“ gilt auch für E-Mails
Die Frage der Haftung für verlinkte Inhalte dürften sich die meisten Webseite-Betreiber schon einmal gestellt haben. Auch die Gerichte haben sich des Öfteren mit der Linkhaftung beschäftigt. So zuletzt...
View ArticleNach BGH-Urteil: Das Ende der Werbung in Transaktionsmails?
Wer Autoresponder-E-Mails Werbung beifügt, verletzt die Rechte des Empfängers jedenfalls dann, wenn der Empfänger zuvor bekundet hat, keine Werbung erhalten zu wollen. So entschied kürzlich der...
View ArticleKeine Einwilligung bei Verweis auf Sponsorenliste
Die im Zusammenhang mit der Teilnahme an einem kostenlosen Gewinnspiel eingeholte Einwilligung in die Werbung durch andere Unternehmen ist unwirksam, wenn die Einwilligungserklärung auf eine Liste von...
View ArticleKontaktformulare und E-Mail-Einwilligungen
Die meisten Einwilligungen in die Werbung per E-Mail werden im Internet eingeholt. Dies geschieht in aller Regel über Web-Formulare. Eine neue Orientierungshilfe der Datenschutzbehörden gibt Anlass,...
View ArticleFeedbackanfragen per E-Mail sind Spam
Ein weiteres Urteil zum E-Mail-Marketing reiht sich ein in eine Folge von Entscheidungen, die den Kontakt zum Kunden per E-Mail weiter erschwert. Danach bedarf es auch der vorherigen ausdrücklichen...
View ArticleMelden Sie sich hier ab! – Wie leicht muss ein Newsletter-Versender es den...
Jeder Newsletter muss dem Empfänger eine Möglichkeit bieten, sich aus dem Verteiler auszutragen. Doch wie einfach muss es der Unternehmer dem Empfänger machen, sein Opt-out zu erklären? Schwammiges...
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60 Urteile rund um E-Mail-Marketing
In Vorbereitung unseres neuen Seminars habe ich einmal die von deutschen Gerichten bereits gefällten Urteile zusammengetragen. Demnächst wird sich mit der neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung die...
View ArticleDouble-Opt-in-Verfahren – alternativlose Verifizierung von Newsletter-Anfragen
Ein Urteil des OLG Düsseldorfs bringt mehr Klarheit in der Frage, ob Bestätigungsmails als Spam einzuordnen sind oder nicht. Die Anfrage via Mail, ob der Anfragensteller auch tatsächlich derjenige ist,...
View ArticleCo-Sponsoring – OLG Frankfurt kassiert Einwilligung mit 50 Sponsoren
Immer wieder ist das Co-Sponsoring Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich in einem neueren Urteil mit einer Einwilligungserklärung im Gewinnspiel beschäftigt....
View ArticleAbmahnmissbrauch: Spam-Krokodil gezähmt
Wenn die Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung zum Geschäftsmodell wird, wenden abgemahnte Unternehmen häufig rechtsmissbräuchliches Verhalten ein. Nicht immer setzt sich dieser Einwand durch. Das...
View ArticleAktuelle Urteile im E-Mail-Marketing
zusammengestellt von Dr. Martin Schirmbacher und Daniel Schätzle NEU: OLG Frankfurt: SMS Werbung eines Autohauses für gemeinnütziges Projekt Ein Autohaus versandte drei SMS-Nachrichten an potenzielle...
View ArticleGuter Zweck schließt Einwilligungserfordernis nicht aus
Tue Gutes und rede drüber. Diesen alten PR-Tipp beherzigen auch viele Unternehmen. Wenn dies per E-Mail oder SMS geschieht, wird dafür häufig eine Einwilligung des Empfängers erforderlich sein. Das hat...
View ArticleNeue Urteile: Gibt es ein Ablaufdatum für Einwilligungen?
Immer wieder werden Gerichtsentscheidungen veröffentlicht, nach denen eine Einwilligung in die Werbung per E-Mail nach einer gewissen Zeit erlöschen soll. Aktuell ist über zwei Urteile zu berichten:...
View ArticleKooperationsanfrage per E-Mail kann Werbung sein
Das OLG Frankfurt bestätigte kürzlich, dass auch Nachfragehandlungen als Werbung per E-Mail eingestuft werden können. Hierzu zählen auch Kooperationsanfragen von einem Blogbetreiber zum Zwecke des...
View ArticleUnerlaubte E-Mail-Werbung: Abmahnung und dann?
Wer berechtigt wegen unerlaubter E-Mail-Werbung abgemahnt wird, muss eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Damit die vereinbarte Vertragsstrafe nicht fällig wird, muss ein erneuter Versand...
View ArticleSind Feedbackanfragen doch erlaubt?
Eine neue Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 16.1.2017 macht Online-Händlern Mut. Danach sind Feedback-Anfragen im Anschluss an einen Online-Kauf nicht rechtswidriger Spam. Vielmehr sind solche...
View ArticleUnerlaubte E-Mail-Werbung: Hinweise aus München zur Unterlassungserklärung...
Eine aktuelle Entscheidung des OLG München (Urteil vom 23.1.2017, Az. 21 U 4747/15) muss jeder kennen, der Werbung per E-Mail versendet. Sie enthält Hinweise zum Nachweis beim Double-Opt-in-Verfahren...
View ArticleBundesgerichtshof: Verdeckte Generaleinwilligung ist unwirksam
Der Bundesgerichtshof hat mal wieder entschieden, dass Einwilligungserklärungen transparent und hinreichend konkret gefasst sein müssen. Eine allgemeine Einwilligung, die auf Sponsoren verweist, sei...
View ArticleKeine umfassende Sperrpflicht bei E-Mail-Werbung an Bestandskunden
Widerspricht ein Kunde dem weiteren Empfang von Bestandskundenwerbung ohne Einwilligung unter Hinweis auf eine konkrete E-Mail-Adresse, trifft das Unternehmen keine allgemeine Pflicht, sämtliche...
View ArticleStreitwertfestsetzung – Nur noch 1.000,- Euro bei unerlaubter Werbe-E-Mail
Die Werbung per E-Mail ist verboten, es sei denn, es liegt eine Einwilligung des Empfängers vor. Soweit so klar und Gerichte haben in der Vergangenheit verschiedenste Konstellationen zumeist zu Lasten...
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